Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Johann Eggbauer - Galileos
(AGB Galileos 2016)

1. VERTRAGSPARTEIEN

1.1. Das Vertragsverhältnis entsteht zwischen Johann Eggbauer (im Folgenden auch kurz: „Galileos“), und demjenigen, der über den Webshop von Galileos Waren bezieht oder sonstige Leistungen von Galileos in Anspruch nimmt (kurz: „Kunde“).

2. GELTUNGSBEREICH

2.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die von Galileos als Verkäufer von Waren oder als Erbringer von sonstigen Leistungen mit ihren Kunden abgeschlossen werden. Davon abweichende Bestimmungen in AGB von Kunden, werden nicht anerkannt.
2.2. Die AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Die AGB von Galileos sind auch Grundlage für alle zukünftigen Verträge zwischen Galileos und dem Kunden, ohne dass auf sie im einzelnen Bezug genommen wird.

3. BEGRIFFE

3.1. Webshop: Internetplattform von Galileos auf der die relevanten Informationen zu den erhältlichen Waren und Leistungen sowie zum Unternehmen abrufbar sind und über welche die (Teil-) Abwicklung der Geschäftsbeziehung erfolgt.
3.2. Verbraucher: Kunde für den die geschäftliche Beziehung zu Galileos nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört (§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG).
3.3. Seminare und Workshops: Von Galileos abgehaltene Seminare bzw Gruppenveranstaltungen.
3.4. Sonstige Leistungen: Leistungen von Galileos, die nicht im Verkauf von Waren bestehen (z.B. Karten- bzw. Software Installationen).

4. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES - WAREN; SPEICHERN DES VERTRAGSTEXTES

4.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „Anmelden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren und Leistungen ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
4.2. Wir speichern den Vertragstext (dieser beinhaltet die konkreten Bestelldaten) und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen.

5. PREISE

5.1. Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den Preislisten im Webshop von Galileos ergibt, bzw. bei den einzelnen Produkten/Leistungen angeführt ist.
5.2. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und sind Tagespreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch exklusive allfälliger Versandkosten, Zölle, etc.
5.3. Die aktuellen Versandkosten werden im Webshop von Galileos ausgewiesen.
5.4. Galileos behält sich das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer ausdrücklich vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten, die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen (z.B. wegen Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen) zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
5.5 Die Preise für die Teilnahme an Workshops werden bei den einzelnen Kursen angegeben und verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angeführt – exklusive Material, Verpflegung und Unterkunft.
5.6. Diese Informationen gelten für das Rücktrittsrecht Österreichischer Kunden.

6. LIEFERUNG

6.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
6.2. Die Lieferung erfolgt per Standard (Post) oder DPD. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen auf der Informationsseite unter Liefer- und Versandkosten zu entnehmen.
6.3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6.4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat Galileos nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Galileos, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei Galileos oder bei einem Lieferanten von Galileos eintreten.
6.5. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, hat Galileos den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
6.6. Geliefert wird österreichweit (siehe Liefer- und Versandkosten).

7. ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT, VERZUG

7.1. Galileos akzeptiert folgende Zahlungsarten
Sie können wahlweise bezahlen mittels:
- Rechnung: die Rechnung ist mit Erhalt der Ware sofort und ohne Abzug fällig. Bei einem Bestellwert über € 500.- ist die Zahlung nur mehr gegen Vorkasse oder über PayPal möglich.
- Vorkasse: mit der Bestellbestätigung erhalten Sie auch meine Kontodaten zum Begleichen der Rechnung.
- PayPal: einkaufen und bequem bezahlen, indem Sie Ihre persönlichen Zahlungsinformationen bei PayPal hinterlegen.
7.2. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
7.3. Die jeweils aktuellen Zahlungsmodalitäten sowie die aktuellen Sicherheitsstandards sind auf der Homepage von Galileos abrufbar.
7.4. Im Falle des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem von der EZB veröffentlichten Basiszinssatz zu leisten. Gegenüber Verbrauchern gelten Verzugszinsen in der Höhe von 4 % über dem von der EZB veröffentlichten Basiszinssatz als vereinbart. Weiters wird von Galileos eine Verzugspauschale von € 40.- gemäß BGB §88 (5) verrechnet.
7.5. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugs Schadens bleibt vorbehalten.
7.6. Galileos ist berechtigt, Kostenersatz für bestimmte Nebenleistungen, wie z.B. die von ihm erfolgten Mahnungen, Wiedervorlagen von Rechnungen oder die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen in der sich aus der jeweils geltenden Verordnung der zulässigen Gebühren für Inkassoinstitute sowie im Falle der Befassung eines Rechtsanwalts dem jeweils geltenden Rechtsanwalts Tarifgesetz ergebenden Höhe zu verlangen. Diese können auch pauschal verrechnet werden. Gegenüber Verbrauchern gilt Letzteres dann, wenn die notwendigen und zweckentsprechenden Einbringungs-/Betreibungskosten nachgewiesen werden.

8. EINWENDUNGEN GEGEN RECHNUNGEN

8.1. Einwendungen gegen den von Galileos in Rechnung gestellten Betrag hat der Kunde binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich bekanntzugeben. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Einwendung, gilt der in der Rechnung gestellte Betrag als genehmigt.

9. AUFRECHNUNGSVERBOT

9.1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen an Galileos aufzurechnen, außer im Fall der Zahlungsunfähigkeit von Galileos sowie in jenen Fällen, in denen die Gegenansprüche im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen oder gerichtlich festgestellt oder anerkannt worden sind. Weiteres ist die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden, aus welchem Rechtsgrund auch immer, unzulässig.
9.2. Verbraucher haben ein Zurückbehaltungsrecht dann, wenn Galileos seine Leistung nicht vertragsgemäß erbringt, zahlungsunfähig ist oder ein solches gesetzlich zusteht. Das Aufrechnungsverbot besteht gegenüber Verbrauchern nicht, wenn Galileos zahlungsunfähig ist oder mit Forderungen aufgerechnet wird, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder die von Galileos anerkannt wurden.

10. GEWÄHRLEISTUNG & HAFTUNG

GEWÄHRLEISTUNG

10.1. Die Gewährleistung richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei offenkundigen Mängeln hat der Kunde die Annahme zu verweigern bzw. Galileos hiervon unverzüglich zu benachrichtigen.
10.2. Eine Abtretung der Gewährleistungsrechte durch den Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.
10.3. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache bei abgegebener Garantiezusage richtet sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Herstellers des Kaufgegenstandes (z.B. Garantieerklärung).
10.4. Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit von Angaben und Beschreibungen der Kaufgegenstände (z.B. Werbung des Erzeugers oder Importeurs) wird keine Haftung von Galileos übernommen.

HAFTUNG

10.5. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von Galileos oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie sind – mit Ausnahme von Personenschäden - der Höhe nach mit dem Wert der gelieferten Ware oder dem Preis der sonstigen Leistung beschränkt.
10.6. Galileos haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch das von den Kunden selbst mitgebrachte und verwendete Material verursacht wird (Seminare, Workshops).
10.7. Für Verbraucher gilt ein Haftungsausschluss nur für Sachschäden und nur bei leicht fahrlässiger Verursachung durch Galileos oder seine Erfüllungsgehilfen.
10.8. Galileos übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb seines Webshops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebes jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.
10.9. Galileos haftet nicht für Schäden, die durch die missbräuchliche Verwendung von Kreditkartendaten bei Bezahlung über http://www.qenta.com verursacht werden.

11. EIGENTUMSVORBEHALT

Galileos behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

12. RÜCKTRITTSRECHT/WIDERRUFSRECHT

12.1. Verbraucher können von Verträgen, die über den Webshop von Galileos abgeschlossen wurden, binnen 14 Kalendertagen – ohne Angabe von Gründen – zurücktreten. Für die Wahrung der Frist reicht es, wenn innerhalb der oben genannten Frist die entsprechende Erklärung abgesendet wird oder die Ware zurückgeschickt wird. Es gilt das Datum des Poststempels oder ein anderer, dessen Beweiskraft gleichstehender, Nachweis.
12.2. Beim Warenkauf beginnt die 14-Tagesfrist mit dem Eingang der Ware beim Kunden bzw. mit dem Tag, an dem der Kunde erstmals die Möglichkeit hat, die Ware vom Transporteur (z.B. Post, Paketdienst) abzuholen.
12.3. Bei über den Webshop abgeschlossenen Verträgen über sonstige (Dienst-) Leistungen (z.B. Workshops, Seminare), beginnt die Frist mit dem Tag des Vertragsabschlusses (Annahme durch Galileos, siehe Pkt. 4.).
12.4. Das Rücktrittsrecht besteht nicht:
- bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß begonnen wird (z.B. Workshops, Seminare, Online Karteninstallation).
- bei Waren, die auf Wunsch des Kunden angefertigt oder verändert wurden bzw. Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der Kunde die Versiegelung beschädigt oder geöffnet hat.
- bei (Einzel-) Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.
12.5. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt.
12.6. Diese Informationen gelten für das Rücktrittsrecht Österreichischer Kunden.

KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG

12.8. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, haben er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

13. RECHTE DRITTER (URHEBERRECHT)

13.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen können. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden.
13.2. Der vorstehende Punkt (14.1.) gilt entsprechend für die Rechte von Galileos an seiner Homepage und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstigen Leistungen.

14. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

14.1. Rechtsgeschäftliche Willenserklärungen und sonstige rechtserhebliche Erklärungen haben schriftlich (auch auf elektronischem Weg, z.B. per E-Mail) an die zuletzt bekannte oder bekanntgegebene Adresse zu erfolgen. Der Nachweis des Zugangs (z.B. Eintreffen der elektronischen Nachricht am Posteingangsserver) trifft den jeweils Erklärenden.
14.2. Bis zur vollständigen Abwicklung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde Änderungen seiner persönlichen Daten Galileos mitzuteilen. Widrigenfalls gelten Erklärungen von Galileos als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse (E-Mail Adresse) übermittelt wurden.
14.3. Sämtliche Anfragen, Auskünfte, etc. im Zusammenhang mit Galileos sind an die E-Mailadresse office@galileos.at zu richten.
14.4. Galileos erkennt den Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien, (http://www.ombudsmann.at) als außergerichtliche Streitschlichtung an.
14.5. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
14.6. Salvatorische Klausel: Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit der gesamten AGB zur Folge, sondern ist die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der betroffenen Bestimmung am nächsten kommt.

15. RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

15.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen Galileos und dem Kunden, einschließlich der Frage des gültigen Zustandekommens und seiner Vor- und Nachwirkungen, ist ausschließlich österreichisches Recht – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der nicht zwingenden Bestimmungen des IPRG und des EVÜ – anzuwenden.
15.2. Erfüllungsort ist Deutschlandsberg.
15.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das Bezirksgericht Deutschlandsberg. Galileos behält sich vor, Klagen auch beim allgemeinen Gerichtsstand des Beklagten bzw. dort einzubringen, wo sich ein Vermögen des Beklagten befindet.
15.4. Für Klagen von Galileos gegen Verbraucher gilt die Zuständigkeit des Gerichts, in dessen Sprengel der Wohnsitz, ihr gewöhnlicher Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.


Johann Eggbauer – Galileos
Norbert-Ehrlich-Siedlung 77
8530 Deutschlandsberg

E-Mail: office@galileos-gps.at

Tel: +43 (0) 664 15 14 117
Fax: +43 (0) 3462 32852


UID Nr.: ATU70057216
Informationspflicht lt. ECG: Wirtschaftskammer
Behörde gem. ECG (E-Commerce Gesetz): Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg